Usbekistan auf dem Weg zur Verfassungsreform

Präsident Islam Karimov (openPR) - Mitten im Herzen Zentralasiens liegt die Republik Usbekistan. Ein Land reich an fleißigen und klugen Menschen, die in der langen Geschichte dieser Region ihren Beitrag zum Weltkulturerbe geleistet haben. Dieses Land Usbekistan hat sich nach der Erlangung der Unabhängigkeit auf den Weg gemacht, ein weltlicher und demokratischer Staat zu werden. Dieser mit Sicherheit nicht einfache Prozess hatte am 8. Dezember 1992 einen Meilenstein. An diesem Tag wurde die Verfassung verabschiedet. Eine Verfassung, die in einer ehemaligen Sowjetrepublik die Demokratie und die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellt.

Dieser Weg ist der schwere Weg einer grundlegenden Reform, in der nicht nur die Politik und die wirtschaftlichen Systeme einer radikalen Veränderung unterzogen werden, sondern sich auch die Mentalität des Volkes den neuen und modernen Bedingungen anpassen muss. Besondere Aufgaben hier, der Anteil der Republik Usbekistan am Kampf gegen den internationalen Terrorismus und der Kampf gegen den internationalen Drogenmarkt der aus Afghanistan heraus nach Usbekistan Einfluss nimmt. Der Präsident der Republik Usbekistan, Islam Karimov, betont deshalb immer wieder die permanente Notwendigkeit zu schrittweisen Reformen, die das ganze Land und die Bevölkerung auf den Weg in ein unabhängiges und wirtschaftlich starkes Usbekistan mitnehmen. Weder Terroranschläge, noch sich der immer mehr verschärfende geopolitische Kampf der Weltmächte um den Einfluss auf die ressourcenreiche Region Zentralasiens, dürfen diesen Weg behindern. Sie erschweren ihn aber sehr.

Vor diesem Hindergrund wird der komplizierte Übergangsprozess konsequent weitergeführt. Im Jahr 2005 wurde eine parlamentarische Reform durchgeführt, jetzt lenken zwei Kammern, die gesetzgebende Unterkammer und ein Senat, die Republik Usbekistan. Ab dem 1 Januar 2008 ist geplant, die Todesstrafe abzuschaffen. Man sieht sich auf dem Weg zu einer modernen Strafgesetzgebung und entwickelt landesweit alle demokratischen Ebenen. Zur Zeit wird in Usbekistan die Weiterentwicklung des Rechtsstaates breit diskutiert. Die ehemalige Sowjetrepublik arbeitet an ihrer ersten Verfassungsreform. Präsident Karmirov hat seine Vorschläge dem Parlament vorgelegt, die die eingeleiteten demokratischen Reformen auch in der Verfassung verankern sollen. Der Gesetzentwurf berücksichtigt dabei die historischen kulturellen Besonderheiten der usbekischen Gesellschaft ebenso, wie er auf Fehler bei der Gestaltung einer Gesellschaft in anderen Entwicklungsländern achtet. Ziel ist es, eine möglichst breite Basis zu schaffen, Parteien und politische Gruppierungen zu unterstützen, die im Sinne der eingeleiteten Reformen die Rep. Usbekistan entwickeln wollen und gemeinsam gegen Korruption und Kriminalität vorgehen wollen.

Usbekistan, ein Land mit reicher Geschichte, sucht seinen würdigen Platz in den Reihen der demokratisch geführten Völker. Die Bemühungen all unserer Menschen sind diesem Ziel verpflichtet.

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